Persönliche Stellungnahme zur Österreichischen Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 – nachher

Liebe Mit-Souveräne!

Okay, das war jetzt echt der Hammer. Aber ich bin seltsamerweise gar nicht niedergeschlagen, im Gegenteil, ich bin richtig euphorisiert, weil so sonnenklar ist, was jetzt zu tun ist und sich außerdem ein einmaliges Zeitfenster öffnet.

Zur Vorgeschichte: Wir haben 2003 die Perchtoldsdorfer Grünen gegründet, seit damals bin ich auch Mitglied der Grünen Niederösterreich, seit 2005 geschäftsführender Gemeinderat in Perchtoldsdorf, seit 2008 Bezirksverantwortlicher in Mödling und Mitglied im Landesvorstand, seit 2012 oder so Bezirkssprecher. Ich will mirs ja immer noch nicht eingestehen, aber ich bin wohl so etwas wie ein Parteifunktionär geworden. Ich war auf etlichen Landes- und Bundeskongressen und sonstigen ungezählten Treffen und hunderten, zum guten Teil selbst organisierten Veranstaltungen. Ich kenne „meine“ Grünen also mittlerweile ziemlich gut und hab eine Vorstellung davon, wo es hängt. Ich hab mir über all die Jahre natürlich so meine Gedanken gemacht, die mittlerweile überdeutlich in einem einzigen Satz münden:

Wir brauchen mehr Leute!

Warum?

1. So gut wie alle Grün-Engagierten, die ich kenne, haben übervolle Terminkalender. Die Menge an abzuarbeitenden Projekten ist schier unüberschaubar und die Neigung groß, sich noch ein Projekterl obenaufzuladen und noch eins, weil das halt auch grad wichtig ist. Dazu kommen noch die Dinge, mit denen mensch sich sonst noch so im politischen Alltag herumschlagen muss. Vieles davon hält einfach nur auf, mensch kommt aber nur schwer aus. Alles in allem ideal für WorkoholistInnen – es gibt buchstäblich immer was zu tun. Darunter leidet natürlich

2. die Kommunikation. Alleine den Klimawandel mit all seinen Auswirkungen verständlich „rüber zu bringen“ ist ein gigantisches Kommunikationsproblem. Die Menschheit war mit so einer globalen und oft noch reichlich abstrakten Herausforderung noch nie konfrontiert und es müssen erst Methoden entwickelt werden, wie hinreichend viele Menschen für sich verbindlich machen können, was da auf sie zukommt, was das bedeutet und was unternommen werden muss. Dieses „für sich verbindlich machen“ geschieht nicht unwesentlich im Gespräch und davon brauchen wir Milliarden. Dabei reden wir hier nur vom Thema Klimawandel – parallel dazu gilt es ebenso eine ganze Reihe ähnlich thematisch breite Kaliber zu bearbeiten. Weltfrieden klingt jetzt vielleich kitschig oder naiv, dennoch fordern die Kriege täglich Opfer und da wird es dann bitter ernst. Wir brauchen eine starke Friedensbewegung! Hunger, Armut, Wasserversorgung, Gesundheit, Energie, Bildung, Bildung, Bildung, Artenschutz, Bodenschutz, Menschenrechte, Tierrechte, Flucht vor Not und Tod sind weitere Themen. In allen Bereichen gibt es dankenswerterweise schon viele Initiativen und Arbeitsgruppen, die hart an der Sache dran sind und jede Form von Unterstützung verdienen.

3. Und dann kommt noch der Job, den Parteien, die eigentlich auch Arbeitsgruppen in diesem Geflecht sind, übernehmen müssen. Nämlich all die Erkenntnisse und die sich daraus ergebenden Forderungen falls erforderlich in Gesetze zu übersetzen, damit es für eine Gesellschaft verbindlich wird, damit es also für alle gilt. Das ist freilich auch nicht ganz so trivial. Es gilt den Gesetzwerdungsprozess so gut zu kennen, dass mensch die Initiativen schon einmal an der richtigen Stelle und in der richtigen Form einwirft. Sodann sollte mensch sich ein Werkzeugset aneignen, um die richtigen Stellen auch in die Gänge zu bringen, falls sie sich nicht von selbst rühren möchten. Dann muss mensch sich auch gehörig Ausdauer zulegen, um den Prozess bis an sein Ende durchtragen zu können. Und überall ist Kommunikation im Spiel. Aber es ist alles bewältigbar, wenn nur genügend viele Menschen mithelfen.

5. Dazu braucht es einfach viele, viele Leute, die dort, wo ihre Talente daheim sind, in das Netzwerk hineinwachsen; Vertrauen hineinpumpen, sprich dort Herz, Hirn und Hand anlegen, wo es gerade nötig ist und Sinn macht. Es braucht Leute, die mit Leidenschaft Excel-Listen pflegen, ebenso wie geniale GrafikerInnen, Webmenschen, Textmenschen, Videomenschen, MitdenkerInnen, ChoreographInnen, AktivistInnen aller Arten und Menschen, die alle so miteinander vernetzen, dass alle gut voneinander lernen können. Jaha, Arbeit gibt’s!

6. Und es braucht Medien! Die aktuelle Medienlandschaft gleicht einem vom Krieg verwüsteten Landstrich. Sie gehört schon lange von Asche, Schutt und Unrat befreit, frisch kultiviert und schließlich befriedet. Auch hier Arbeit für Tausende in Saus und Braus! Es gibt schon etliche Initiativen, die in diese Richtung zielen, hier muss ein stetiger Austauschprozess organisiert werden, damit sich die vielen Fäden zu einer relevanten Größe verspinnen können. Und es müssen schließlich alle Kanäle bespielt werden, vom einfachen Flugblatt bis zur aufwendigen Videoproduktion, Email, SMS, Twitter, Facebook und wie sie alle heißen.

7. Und schließlich braucht es praktisch überall local groups, also Ortsgruppen, die einfach dadurch entstehen, weil Menschen, dort wo sie wohnen, mit den Nachbarn in Beziehung treten und über Dinge entscheiden, die sie gemeinsam betreffen. Wenn sich diese Ortsgruppen soweit verdichten, dass sie mit anderen Ortsgruppen Verbindlichkeiten eingehen können, entsteht eine Kommunikations- und Entscheidungsstruktur die den legistischen Prozess bedienen kann, wenn sie denn gut gebaut ist.

8. Deswegen müssen wir mit der Basisdemokratie ernst machen. Das ist ein Grüner Grundwert der wirklich ernst genommen werden muss. Die anderen natürlich auch, aber der im Speziellen, weil er die eigene Parteistruktur unmittelbar betrifft. Wir wollen ja schließlich nicht Wasser predigen und Wein trinken. Ja, es geht um Glaubwürdigkeit! Und es kann nicht um zu viel Basisdemokratie gehen, es kann nur zu wenig gewesen sein, sonst hätte es nicht solche Bröseln z.B. bei den diversen Listenerstellungen gegeben, die immer wieder Unmut bis Empörung erregt und in nicht wenigen Fällen dazu geführt haben, dass sich von Herzen engagierte Grüne wieder von der Parteistruktur zurückzogen oder schon gar nicht mit ihr in Berührung kommen wollten. Die sehr bezeichnenden Diskussionen der letzten Monate, was denn nun diese Basis eigentlich sei, rühren genau von der damit einhergehenden Diffusität. Wieder ein Kommunikationsproblem: wo sind die Leute und wie holt man sie ab? Wie ermutigt man Leute, dort wo sie daheim sind, eine Basisgruppe aufzubauen? Wie können sie bestmöglich unterstützt werden? Was brauchen sie? Was gibt es schon?
Und: Art. 1 des Österreichischen Bundesverfassungsgesetzes: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ – Die Basisgruppe ist die unmittelbar Konsequenz daraus. Sie ist definitv notwendig, damit nämlich das Recht nicht nur vom Volk ausgeht, sondern auch was draus wird, also dort ankommt, wo es hingehört und Gesetz werden kann. Da eine Basisgruppe aufgrund des menschlichen Sozialvermögens vernünftigerweise eine überschaubare Größe haben sollte, also je nach Veranlagung der Beteiligten etwas in der Gegend von 20 Personen, kommen wir österreichweit auf über 400.000 Stück. Diese lassen sich aber gemeinde-, bezirks- und länderweise zusammenführen und mit den bereits bestehenden legistischen Strukturen verkoppeln. Also wieder jede Menge Jobs.

9. Abschließend kann ich mir JFK leicht variiert nicht verkneifen: Fragt nicht, was die Grünen für Euch tun können (sie tun ohnhin schon, was sie können), fragt, was ihr für das Grüne Projekt tun könnt. Dann ist allen geholfen. Und wir tun uns alle leichter.

10. Okay, wir haben jetzt theoretisch 5 Jahre Zeit. Da sollte sich doch etwas echt Starkes und Würdiges ausgehen, damit wir bei der nächsten Wahl beweisen können, was wirklich in uns steckt. Auf gehts.

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Persönliche Stellungnahme zur Österreichischen Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 – vorher

Als Stimmbürger und damit mit-letztverantwortlich für die anstehende souveräne Entscheidung der demokratischen Republik Österreich, gebe ich folgende Stellungnahme ab:

Liebe Mit-Souveräne,

vor uns liegt eine Weggabelung, wir haben wieder einmal zu entscheiden in welche Richtung sich unser Land weiterentwickeln soll. Rechts geht es nach Mehr-vom-Selben, links nach Nachhaltigkeit. Der rechte Weg ist bequemer, führt aber letztlich nirgendwo hin. Links kommen wir in Gegenden wo wir noch nie waren, aber die Scouts berichten, dass dort ein besseres Leben für alle möglich wäre. Für mich ist diese Entscheidung also sonnenklar.

Oft denke ich mir, Vater im Himmel, was hast Du uns da für ein großartiges Geschenk gemacht. Es liegt nur an uns, das Paradies darin zu erkennen, ohne es zu zerstören. Es gibt auch schon wichtige Hinweise, wie das gelingen könnte. Buckminster Fuller meint z.B.: “Man schafft niemals Veränderung, indem man das Bestehende bekämpft. Um etwas zu verändern, baut man neue Modelle, die das Alte überflüssig machen.“ Das ist Grün. Und es ist wahnsinnig viel Arbeit. Glücklicherweise arbeiten auf der ganzen Welt schon 100.000e Menschen daran. Ihnen gehört, wo es nur geht, der Rücken gestärkt. Das ist Grün.

Gut, die Österreichischen Grünen sind momentan in einer Entwicklungskrise. Das macht aber nichts, im Gegenteil, es wäre verdächtig, wenn es nicht so geschehen wäre. Das ist jetzt allerdings eine großartige Gelegenheit, nochmals einen Schritt zurück zu treten und das ganze grüne Projekt zu verstehen bzw. in den Anfängen nachzuforschen, worauf die Menschen damals eigentlich hinauswollten, als sie dieses Projekt initiierten.

Ja, die Grünen wollten eigentlich keine Partei sein. Alles was nach Partei und dem damaligen Establishment roch, wurde nur mit spitzen Fingern angegriffen. Es fand aber nichtsdestotrotz ein Adaptierungsprozess statt, wo man sich mangels eigener tiefgreifender Überlegungen, wie eine legistisch notwendige Struktur unter grünen Vorzeichen gestaltet sein muss, bewusst oder unbewusst Anleihen von den etablierten Parteien nahm. Auch der Meide-alles-was-nicht-grün-ist-Reflex hat dazu geführt, dass man selbst so wurde, wie das, was man mied. Das hat bisher trotzdem relativ gut funktioniert, weil man glücklicherweise nicht 1:1 kopiert hat, das Problem war eher, dass man 1:-1 kopiert hat, also einfach einmal das Gegenteil von dem, was man nicht will, entschieden hat. Nachdem die damit auch produzierten Widersprüche zu eben jenen krisenhaften Erscheinungen geführt haben, ist nun wohl der Tag gekommen, wo das gründlich hinterfragt werden muss und entsprechende Entscheidungen zu treffen sind.

Was heißt also eine „legistische“ Struktur unter grünen Vorzeichen aufzubauen?
Ein Grüner Grundwert ist Basisdemokratisch.

An der Basis sind alle als noch funktionslose, aber souveräne, in eigenem Auftrag handelnde, Menschen in überschaubaren lokalen Gruppen, aber statutarisch, organisiert. Diese Gruppen wählen dann, wie auch jetzt schon, aus ihrer Mitte Personen, die sie mit einem konkreten Mandat ausstatten. Auf Gemeinde- bzw. Bezirksebene wären das die entsprechenden Gemeinde- bzw. Bezirksräte.

Sind mehrere lokalen Gruppen betroffen, also z.B. bei der Erstellung einer Landesliste empfiehlt es sich einen Zwischenschritt einzulegen, da sollten alle aus den lokalen Gruppen Mandatierten in einer Klausur zusammenkommen und wiederum aus ihrer Mitte die Personen wählen, die die Listenplätze einnehmen sollen. So müsste eigentlich ein Gremium zusammengesetzt sein, wenn die Basisdemokratie und damit die Identifikation der Menschen mit den Geschehnissen gestärkt werden sollen. Dort sollten nach menschlichem Ermessen die zusammenkommen, denen von ihrer lokalen Gruppe – nämlich aus der persönlichen Anschauung – gewissermaßen attestiert wird, dass sie die „grünsten“ Ambitionen verfolgen.

Und bei der Gelegenheit könnte man gleich dazu übergehen – weil ja auch Feministisch ein Grünen Grundwert ist – alle Mandate, wo immer es Sinn macht, paarweise zu besetzen. Wobei ggf. gleichzeitig eine Initiative zu starten ist, wodurch das auch dort rechtlich ermöglicht wird, wo es bisher nicht möglich ist.

Der entscheidende Punkt an diesem Konzept – das letztlich auch global funktionieren muss – ist die menschliche Rückbindung in der lokalen Gruppe, dort, wo die eigentlich demokratischen Dialoge stattfinden, wo man aus eigener Anschauung weiß, mit wem man es zu tun hat, und – auch nicht unwesentlich – womit mensch sie oder ihn beauftragt.

Die Vorteile wären:

  1. Niemand muss eineN gänzlich UnbekannteN wählen. Wichtig dabei wäre, dass sich die mit einem Basisgruppen-Mandat Ausgestatteten in einer Klausur treffen und im Dialog die beste Entscheidung im Sinne ihres Mandats erarbeiten.
  2. Durch das zwingend erforderliche Mandat aus einer Basisgruppe soll der Abgehobenheit ein Riegel vorgeschoben, jedenfalls der Kontakt mit der Basis gestärkt werden.
  3. Die Wahrscheinlichkeit, dass wirklich die besten Köpfe dorthin kommen, wo sie gebraucht werden, sollte sich signifikant erhöhen.
  4. Der fraktale Aufbau erlaubt auch größere politische Gebilde.

Ergänzend dazu ist festzuhalten, das nur natürliche – also keine juristischen – Personen Mitglied einer und zwar nur genau einer Basisgruppe sein können. Diese Basisgruppen sind in ihrer politischen Artikulation autonom und mit eigener Verfasstheit ausgestattet, die es ihnen auch erlaubt mit anderen Basisgruppen verbindliche Vereinbarungen einzugehen.

Mit dieser Struktur könnte mensch probehalber zwei, drei Jahre parallel zu den bereits bestehenden Strukturen experimentieren und sie so weit verfeinern und reifen lassen, bis sie im Sinne Fullers „das Alte überflüssig machen“.

Demokratie, also Menschen ernst nehmen. Das ist grün.

Bei der Gelegenheit könnte im Wahlprozedere eine Vorstufe eingeführt werden, wo alle Mitglieder einer Basisgruppe in geheimer Wahl angeben, wen sie sich in die zu wählende Position wünschen. Erst vor dem Hintergrund dieses Stimmungsbildes werden die Kandidaturen abgegeben und daraufhin die eigentliche Wahl durchgeführt.

Ja, ich werde das meiner Basisgruppe, den Perchtoldsdorfer Grünen, vorschlagen und dann schauen wir einmal wie es uns damit geht. Werde berichten 🙂

 

 

 

 

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Meine Vision

Ich ärgere mich gerade, weil es immer wieder heißt, dass Parteien keine Visionen mehr haben. Eben erst hat der von mir sonst überaus geschätzte Christian Felber beim Dresdner Palaisgespräch diese Behauptung wieder in den Raum gestellt. Ich habe mich ja mittlerweile resignierend daran gewöhnt, dass die Grünen mit allen anderen Parteien in einen Topf geworfen werden, sehe das als einen Effekt der allgemeinen Neoliberalisierung, dessen Ziel ja ist, alles was mit Staat, mit gemeinschaftlicher Organisation, zu tun hat, zu verteufeln und zu vernichten, damit die, die es sich leisten können, möglichst ungestört noch sagenhaftere Vermögen anhäufen können.

Okay, ich bin ursächlich bei dieser Partei gelandet und immer noch dabei, eben weil ich eine Vision habe. Es ist sogar eine grandiose Vision, sonst hätte ich die Geschichte mitsamt den damit auch verbundenen magenumdrehenden Beleidigungen schon lange hingeschmissen. Es ist tatsächlich verblüffend, wie rasch einem heutzutage mit dem Eintritt in eine Partei quasi das Menschsein abgesprochen und man bestenfalls zum hörigen und entmündigten Parteisoldaten degradiert wird. Plötzlich scheint man kein ureigenstes menschliches Anliegen mehr zu haben, man steht a priori unter dem Generalverdacht seine eigene Seele verkauft zu haben, jede eigene Meinung wird von vorneherein als Parteilinie ignoriert, weggepackt und abgehakt. Plötzlich wissen alle schon von weitem, was ich „eigentlich“ will bzw. zu wollen habe. Ich habe mich nie davor so elend entwürdigt und stumm gefühlt.

Aber hier ist sie, meine Vision:

Ich glaube daran, dass wir Menschen uns früher oder später als eine Menschheit begreifen. Und nicht nur das, darüber hinaus werden wir die gesamte Ökosphäre auf diesem Planeten als eine Lebensgemeinschaft erleben, der jede Form von Fundamentalkonkurrenz und Ausmerzung völlig fremd ist, weil klar ist, dass es um die Mehrung von Möglichkeiten geht und jedes Wesen prinzipiell als Kooperationspartner in diesem Bestreben gesehen wird. In einer solchen Welt funktioniert die Kommunikation anders, es gibt weniger Missverständnisse. Sie lebt von der Achtsamkeit und jede und jeder weiß, was zu tun ist.

Ja, es wird getan, was zu tun ist, und zwar von denen, die am nächsten dran sind. Wenn sie damit überfordert sind, eilen weitere zu Hilfe. Eitelkeiten, Neid, Gier und sonstige Blödsinnigkeiten werden völlig überflüssig sein, weil es weder Grund noch Anlass dafür gibt.

Es werden nur die Ressourcen eingesetzt, die wirklich gebraucht werden. Es wird nur das gearbeitet, was wirklich notwendig ist. Probleme werden von denen, die es angeht, gemeinsam identifiziert und gemeinsam gelöst, ganz selbstverständlich. Geld brauchen wir keines mehr, es ist auch so ausreichend Vertrauen in der Welt. Wir brauchen keine Feinde mehr, um uns der Solidarität der eigenen Gruppe zu vergewissern, weil sie selbstverständlich da ist und ohnehin jederzeit unmittelbar erlebt wird.

Wir werden stetig lernen. Das Universum ist unendlich, der Stoff wird uns also nicht ausgehen. Wir werden mit Begeisterung lernen, anders lernt man ohnehin nicht. Wir werden uns in tiefer Dankbarkeit über dieses unaussprechlich wunderbare All gemeinsam freuen und es in jedem Fremden finden und erkennen wollen.

Wir werden uns nicht mehr mit Tonnen von überflüssigem Tand ablenken müssen. Wir werden nicht mehr ständig das Gefühl haben, aus unserer Lebenswelt, koste es was es wolle, fliehen zu müssen. Wir werden nicht mehr in hermetisch verriegelten Festungen hausen, die alles, was nach Leben und Lebensfreude riecht, draußen halten. Wir werden uns nicht mehr in mobilen Isolationstanks verschanzen müssen, um irgendwohin zu fahren oder zu fliegen, wo wir eigentlich gar nicht hin wollen. Wir werden uns nicht mehr ständig betäuben müssen, um all diese Kränkungen zu ertragen.

Wir werden uns dem ganzen Leben aussetzen wollen und jeden Atemzug tief inhalieren, jeden Schluck reines Wasser wie kostbaren alten Wein über den Gaumen rieseln lassen und jede nährende Frucht wie einen Kuss der ganzen Welt empfangen. Wir werden sterben, wann es an der Zeit ist, genauso wie wir geboren wurden, weil es an der Zeit war. Wir werden lieben. Wir werden wirklich und wahrhaftig leben.

Reicht das? Mir schon.

Klar wird es noch ein Zeiterl dauern, bis wir dort sind, aber wir sind doch erstaunlich gut unterwegs, wenn in Betracht gezogen wird, dass wir bis vor ein paar tausend Jahren in kleinen, überschaubaren Horden über den Planeten gezogen sind und das zugehörige Sozialverhalten über einige Jahrhunderttausende hinweg sehr gut eingeübt haben. Klar, dass wir mit größeren Menschenansammlungen nicht gleich wirklich gut zurecht gekommen sind, es gab schließlich auch noch keine Gelegenheit, für diese neue Situation passende Verhaltensweisen zu entwickeln. Das war und ist vielfach immer noch eine monströse Überforderung. Ich sehe das eindeutig als das einzige wirklich große Problem, die große Herausforderung unserer Zivilisation.

Aber wir werden es irgendwie schaffen mit der ganzen Menschheit, mit der ganzen Ökosphäre so gut zurecht zu kommen, dass wir uns in ihr genauso geborgen fühlen wie in der kleinen Sippe, von wo wir aufgebrochen sind. Eine andere Möglichkeit gibt es ohnehin nicht auf lange Sicht. Ja selbst, wenn man auf die Wahnsinnsidee verfallen sollte, die Menschheit derart zu dezimieren, dass wir wieder in kleinen überschaubaren Horden über den Planeten ziehen, werden wir nach und nach wieder mehr werden und früher oder später wieder vor dem gleichen Problem stehen. Also können wir es auch gleich angehen und richtig machen. Und nein, der Mensch wird so schnell nicht aussterben. Ein paar werden immer übrig bleiben – und sie werden die verfluchen, die alles kaputt gemacht haben.

Warum bei den Grünen? Weil ich dort mit dieser Vision Platz habe und weil ich diese Vision jetzt schon lebe, so gut ich es eben vermag. Und es geht momentan ohnehin nur darum, seinen Job, dort wo man gerade lebt, ordentlich zu machen, und vor allem, wo immer es gerade geht, Vertrauen in die passenden Netzwerke zu pumpen. Da ist es schon fast egal, wo man damit beginnt. Es fehlt so gut wie überall.

Ich tue das, was zu tun ist, dort wo ich bin. Meistens eilen mir Freundinnen und Freunde zu Hilfe, wenn ich einmal überfordert bin. Meistens funktioniert das auch ohne großes Gerede. Wer etwas vor anderen tut, wird sichtbar und tut das früher oder später mit anderen, wenn es denn wirklich Sinn macht. Mit Spott und Hohn fang ich nicht mehr viel an, weil es nicht weiterhilft und eigentlich nur aufhält. Meistens spricht auch früher oder später das Ergebnis des Tuns für sich.

Klar habe ich damit ein Verständnis von Partei entwickelt, dass sich vom herkömmlichen drastisch unterscheidet. Für mich ist eine Partei keine militärisch organisierte Gesinnungs- oder Interessensgemeinschaft, die unter Befehlszwang die ganze Welt bekehren, erobern oder kontrollieren, einen vermeintlichen Feind bekämpfen und klein halten muss. Für mich ist eine Partei vielmehr so etwas wie eine Arbeitsgemeinschaft, die ein bestimmtes Projekt realisieren will. Da geht es mehr um erkunden und finden, um erzählen und austauschen, um anbauen und ernten, um pflegen und kultivieren als um anfeinden, bekriegen, beschädigen, töten und ausmerzen. Andere Parteien sind demnach keine Feinde sondern einfach andere Arbeitsgemeinschaften, die im Grunde am gleichen Projekt einer besseren Welt arbeiten, auch wenn sie das mit Interpretationen und Methoden tun, die mir persönlich hinterfragenswert und jetzt nicht gleich zielführend erscheinen. Aber das ist der Stoff aus dem der politische Diskurs gesponnen ist, von dem wiederum jede anständige Demokratie lebt.

Politik ist Beziehungsarbeit mit dem Ziel zu tragfähigen Vereinbarungen zu gelangen. Keine Show, kein Gladiatorenkampf, kein Wer-legt-wen-besser-aufs-Kreuz-Hickhack. Politik ist im Grunde dazu verdammt sozial nachhaltig zu agieren. Fad ist das nur, solange man sich heraushält und als Zuschauer in der eigenen Komfortzone hocken bleibt. Das ändert sich aber schlagartig, wenn man selbst ins Geschehen einsteigt, was ich jeder und jedem nur dringendst anempfehlen kann.

Also, diese Vision treibt mich voran, hält mich am Leben. Sie erfüllt mich so sehr mit Sinn, dass ich mir gar nicht vorstellen kann, dass sie nicht irgendwo in jeder und jedem von uns glüht und dass es nicht genau das ist, wonach wir uns eigentlich sehnen, genau das, was wir vom tiefsten Grunde unserer Seele her tatsächlich und wirklich wollen.

Schau einfach einmal nach, was Dich von dort her anlacht 🙂

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Diese Erde ist ein wunderbarer Planet … und tief im Herzen mögen die Menschen einander

Dieser Satz findet sich im Fazit von Daniele Gansers „Illegale Kriege“. Er kommt etwas überraschend, wenn mensch davor die 13 Kapitel über 13 illegale Kriege gelesen hat, wo es einem bei jedem einzelnen die Sprache verschlägt und der Gerechtigkeitssinn vor lauter Reizüberflutung schon so gut wie taub ist.

Auf 373 Seiten mit 726 Fußnoten seziert Ganser historisch professionell etliche Ereignisse bis zur jüngsten Zeitgeschichte, die so, wie sie geschildert werden, nicht so recht mit dem vertrauten und gewohnten Weltbild zusammenpassen wollen, mit dem ich aufgewachsen bin. Wenngleich der Verdacht schon immer irgendwie im Raum hing, dass das nicht ganz so gelaufen ist, wie es der berühmte Mainstream erzählt. Die Fragen waren schnell da, alleine sie wurden bestenfalls nur außerhalb der Öffentlichkeit diskutiert und trugen zum Spinnen der allgemeinen Erzählung kaum bei.

Das Buch liest sich flüssig. Ja, ich konnte es kaum weglegen. Das große Fragezeichen wurde immer deutlicher und vereinigte sich mit vielen weiteren, die sich im Laufe meiner Lebensgeschichte angesammelt hatten. Pochend stand es dann über den letzten drei Kapiteln (Ukraine, Jemen und Syrien) und ich las immer schneller, um die Qual endlich zu beenden und endlich damit beginnen zu können, einen Plan zu entwickeln, wie diese Qual auch tatsächlich aus der Welt geschafft werden kann. Mit dem Fazit hatte ich dann gar nicht gerechnet. Aber es ist Ganser hoch anzuerkennen, dass er nicht nur die Probleme analysiert und uns dann damit alleine lässt, sondern er bietet doch tatsächlich Lösungsvorschläge an, wo so klar ist, dass das jetzt mit aller Kraft angegangen werden muss, wie nur irgend etwas klar sein kann.

Im Fazit findet sich auch das Leitmotiv, das dem Werk wohl zugrunde liegt: „Die UNO-Charta und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gehören zu den wertvollsten historischen Dokumenten, sie sollten uns allen als Orientierung im 21. Jahrhundert dienen. Ich kann jedem nur raten, diese beiden Dokumente durchzulesen und darüber nachzudenken“ (S. 330).

Es beginnt aber so:

Daniele Ganser, Illegale Kriege, S. 328

Daniele Ganser, Illegale Kriege, S. 328

Ganser legt damit das Inhaltsverzeichnis für eine umfassende Anklageschrift vor. Es bräuchte nur noch Kläger, ein zuständiges Gericht und eine Macht, die die allenfalls fälligen Sanktionen, dann auch durchzusetzen vermag. Es ist klar, was zu tun ist. Es gilt ein Höchstmaß an Legitimität zu organisieren, eine, die sich aus dem freiwilligen, überzeugten Entschluss möglichst vieler Menschen speist. Dazu gibt es ja Internet sei Dank schon unzählige Ansätze, die nur noch zueinander finden müssen, um ihre Energien zu bündeln und sich wechselseitig zu stärken.

Lasset uns fröhlich vernetzen! Sie mögen die Milliarden haben, wir sind Milliarden!

Ganser bilanziert aber noch weiter:

Daniele Ganser, Illegale Kriege, Seite 331

Daniele Ganser, Illegale Kriege, Seite 331

Aus genau diesem Grund haben sich übrigens im „Kanton“ Mödling einige Leute zusammengefunden und eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich der Aufgabe stellt, die SDGs auf regionale und lokale Zusammenhänge umzulegen. Die Baustelle kann hier besichtigt werden: https://drive.google.com/open?id=0B5PwOZxmm3kYSzNwNHhKUnAwck0 – aber das nur am Rande.

Zurück zu Gansers Illegalen Kriegen. Untertitel: Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien. Obwohl oder gerade weil absehbar ist, dass nicht nur mit dieser Untertitelung einige Tabuzonen berührt, wenn nicht gar aufgeschlagen werden, wodurch die zu führenden Diskurse sicherlich emotional aufgeladen werden, sei dem Werk jedenfalls breiteste Rezeption gewünscht. Es wird Kritik von allen Seiten ernten. Und es wird wohl keine schmutzige Methode ausgelassen werden, um Ganser und „seine Anhängerschaft“ zu diffamieren. Eine scheinbar weit offene Flanke bieten da die Quellen, auf die Ganser zurückgreift. Die Auswahl scheint für herkömmliche Geschichtswerke doch sehr breit getroffen. Von unverdächtigen Quellen wie die verschiedenen UNO-Protokolle bis zu zumindest im Mainstream eher anrüchigen Quellen ist sehr vieles dabei. Und damit natürlich auch einiges, wo sich der sogenannte kritische Diskurs aufhängen und verheddern kann.

Allerdings ist die breite Quellensichtung natürlich auch ein Qualitätsmerkmal für jede wissenschaftlich-historische Arbeit. Und so, wie ich Ganser mittlerweile einschätze, kann er für jede verwendete Quelle überzeugende Argumente vorbringen. Eine stichprobenartige Überprüfung ließ an diesem Gedanken keine Zweifel aufkommen, eher im Gegenteil. Da kündigen sich eine Reihe hochinteressanter quellenwissenschaftlicher Diskurse an.

Aber noch gibt es Wichtigeres zu tun. Es gilt, dieser Maschinerie, die Not und Elend in die Welt trägt, den Stecker zu ziehen. Wir brauchen die Energie, die da hineinfließt für den Aufbau einer tatsächlich friedlichen Welt. Vom Technischen ins Menschliche gewendet heißt das, Legitimität dort abbauen und hier aufbauen. Da davon auszugehen ist, dass die weit überwiegende Mehrheit Krieg nicht legitimiert, sondern im Gegenteil alle Legitimität beim Frieden sieht, kann es nur mehr darum gehen, diese Legitimität durch geschickte Vernetzung sichtbar zu machen und ihr damit so viel Gewicht zu verleihen, dass sie auch tatsächlich wirksam wird.

Entlang folgender Pfade könnte sich die planetare Zivilgesellschaft verdichten:

  1. Der juristische Pfad. Hier sind alle RechtswissenschaftlerInnen insbesondere mit Schwerpunkt Völkerrecht, aber auch Umweltrecht und Wirtschaftsrecht gefragt. Es gilt das jeweils anstehende juristische Prozedere im Detail auszuarbeiten – von der Anklage bis zur Sanktion.
  2. Der friedensaktivistische Pfad. Hier geht es um Hilfestellung bei der Aufarbeitung von Konflikten aller Art. Zum Thema „Gewaltfreiheit“ wurde schon sehr viel gearbeitet und es gibt auch schon reichlich Erfahrung aus der Praxis. Diesbezüglich schon existierende Initiativen und Organisationen gehören gestärkt. Schließlich gehört ein Seminar „Friedensbildung“ im doppelten Wortsinn in jede Bildungsbiografie.
    1. Zur Vertiefung hier eine Übersicht zum Thema Krisenprävention von Thomas Roithner: https://nzz.at/archive/was-du-heute-kannst-besorgen https://nzz.at/archive/was-du-heute-kannst-besorgen
  3. Der mediale Pfad. Die herkömmlichen Medien befinden sich in einer schweren Krise. Es gilt neue Formate zu entwickeln und vor allem Glaubwürdigkeit und Breite zu gewinnen. Und es gilt die großteils verwüstete mediale Landschaft wieder urbar zu machen. Hier mögen sich alle Medienschaffenden – vom Flugblattautor bis zur Filmproduzentin, vom Aktivisten bis zur Geschichtenerzählerin und insbesondere natürlich die JournalistInnen, die sich einem rechtsstaatlichen Ethos verpflichtet haben – angesprochen fühlen, es müssen alle Kanäle bespielt werden.
  4. Der politisch-organisatorische Pfad. Im Zeitalter der Menschenrechte kann es nur mehr Aufgabe der Politik sein, den Diskurs und die zugehörigen Entscheidungsprozesse demokratisch zu organisieren, ergebnisoffen zu moderieren und dokumentierbar zu finalisieren. Also letztendlich das geschriebene Gesetz, die Legalität, wieder, vielleicht auch erstmals, mit der Legitimität in Deckung zu bringen.
  5. Der aktivistische Pfad. Hier geht es darum, das eigene Leben so zu organisieren, dass Nachhaltigkeitskriterien Genüge getan wird – und einander dabei gegenseitig zu unterstützen. Ansatzpunkte gibt es dabei so viele wie Bedingungen für ein gelingendes Leben notwendig sind. Vom Wasser, über die Luft, die Nahrung, das Wohnen, die Bildung, die Arbeit, die Gesundheit, die Energieversorgung, über die Mobilität bis zur Entsorgung – alles kann und muss durchleuchtet werden, um die richtigen Einstellungen vornehmen zu können.
  6. Der kreative Pfad. Da sich ernstzunehmende Kunst und auch die Wissenschaft immer schon mit dem Ausloten und Aufzeigen von Möglichkeiten beschäftigt hat, kann es hier nur heißen: bitte macht weiter! Wir brauchen jedes Quäntchen Inspiration.
  7. Der spirituelle Pfad. Bei allem Bemühen wird immer ein Unbekanntes bleiben, das dennoch interpretiert werden muss.

Alle diese Pfade oder Stränge werden schon von vielen Menschen, Initiativen und Organisationen bearbeitet. Aber auch hier gilt: niemand darf zurückgelassen werden. Deswegen braucht es auch Scouts, die aufsuchend unterwegs sind und dabei helfen, dass jede und jeder „ihren“ oder „seinen“ stimmigen und gut lebbaren Platz im Gesamtnetzwerk findet.

Es gibt reichlich zu tun. Gehen wir es an.

Ein herzliches Dankeschön an Daniele Ganser und sein Team für diesen ebenso mutigen wie elaborierten Beitrag!

 

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Pfau!

Seit Oktober 2013 hat sich eine ganze Menge getan und ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll zu erzählen. Damals war ich hochgradig urlaubsreif und heiß ersehnte fünf Tage Urlaub im Waldviertel winkten. Ich werde mir das nächste Mal aber gut überlegen, ob ich das nochmals so mache. Die ersten drei Tage hatten es in sich. Geplant war buchstäblich nichts: kein Internet, kein Fernseher, kein Telefon, nur Ruhe, Ruhe, Essen, Schlafen, Lesen, in Ruhe Nachdenken und so. Mit dem Wetter hatte ich Glück, der 1. November war ein strahlend schöner Tag, das südseitige Küchenfenster war die ganze Zeit weit offen. Aber mir war von Anfang an irgendwie klar, dass jetzt eine Entscheidung ansteht: Entweder ich bau die Straßenbahn selbst oder es passiert nie oder erst irgendwann.

Am dritten Tag war ich dann soweit. Das schneeweiße Konzeptpapier betörte immer unwiderstehlicher. Ich musste heim. Und dann ging es Schlag auf Schlag. Schon am 19. November erging diese Nachricht an einen ersten InteressentInnenkreis: http://tramondemand.wordpress.com/2013/11/19/die-erste-konzeptskizze/ – dort geht die Geschichte auch weiter. Heute sind wir etwa hier: https://www.openpetition.de/petition/blog/wir-wollen-eine-innovative-strassenbahn-in-der-region-moedling

Es war und ist schier unglaublich, wie sich da Menschen zusammenfinden und miteinander arbeiten, als hätten sie es immer schon so gemacht. Freilich gibt es da und dort Dissonanzen, aber es sind alle erwachsen genug, um damit professionell umzugehen. Es ist eigentlich ein Wunder 🙂

IMG_8800Deswegen einfach nur: Pfau mit einem riesigen Dankeschön!

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Wachstum für immer?

Nico Paech 2

Nico Paech läßt mit seiner Non-Wachstumsthese aufhorchen und fordert einen schonenderen Umgang mit Ressourcen.

Am Samstag, dem 22. Februar 2014 luden die Grünen im Bezirk Mödling in Kooperation mit Attac Mödling, der Grünen Bildungswerkstatt NÖ und dem Grünen Wirtschaftsreferat NÖ zu einer längst überfälligen Diskussion zum Thema Wachstum in die Stadtgalerie Mödling. Sie konnten mit Nico Paech von der Universität Oldenburg den Postwachstumsökonomen im deutschsprachigen Raum gewinnen und mit Stefan Schulmeister einen der renommiertesten Vertreter der traditionellen Wachstumsökonomie. Diese gewiss nicht einfache Diskussion wurde gekonnt von der Obfrau der Grünen Bildungswerkstatt Burgenland, Dagmar Tutschek moderiert.

„Wer heute noch Wachstum fordert, verhält sich verantwortungslos“

Paech warf gleich zu Beginn eine seiner Grundthesen in den Raum: Wer heute noch Wachstum fordert, verhält sich verantwortungslos, denn das System ist an viele seiner Grenzen gestoßen und es ginge heute nur mehr darum, den Kollaps zu gestalten. Er teilte mit, dass die Party vorbei sei und allfällige Panikaktionen, um sie doch noch zu verlängern, vergebens sind. Wir sind mit dem Peak Everything konfrontiert, was die Ressourcen betrifft. Die beschleunigt wachsende Nachfrage beginnt dem nicht mehr Schritt haltenden Angebot davon zu galoppieren. Das bedeutet, dass die Ressourcen, die zur Fortsetzung des Wachstums nötig sind, schlicht nicht verfügbar sind. Dann gibt es eine sozialpolitische Wachstumsgrenze: Es ist zu beobachten, dass mit dem materiellen Wachstum auch die gesellschaftlichen Ungleichheiten zugenommen haben. Die finanzpolitische Wachstumsgrenze wurde spätestens mit der Subprime-Krise 2007 sichtbar. Und die ökologischen Wachstumsgrenzen machen sich z.B. am rasanten Flächenverbrauch bemerkbar.

„Wohlstand alleine macht nicht glücklich“

Anhand dreier Geschichten bemühte sich Paech die Problematik anschaulich zu machen. 1. Die Geschichte vom Grundwasser: im urbanen Raum können hier immer mehr Antidepressiva nachgewiesen werden – Wohlstand alleine macht offenbar nicht glücklich. 2. Die Geschichte vom tiefen Fall eines technologischen Messias: Auch Grünes Wachstum führt nicht zum Ziel, so gut wie immer machen Rebound-Effekte etwaige Fortschritte in der Entlastung der Ökosphäre zunichte. Paech meint mit Wachstum immer Wachstum des BIP, des Bruttoinlandsprodukts. Wachstum des BIP bedeutet automatisch, dass auch irgendwer reicher wird. Aber was machen wir mit dem zusätzlichen Geld? Inzwischen lässt sich nachweisen, dass jeder zusätzlich ausgegebene Euro auch ein bis 5 Kilo CO2 zusätzlich erzeugt – Wachstum erzeugt also nicht nur entstehungsseitig, sondern auch verwendungsseitig Belastungen über die Limits hinaus. Und es sei wohl völlig unmöglich, die Menschen dazu zu animieren ihr Geld zu verbrennen.

„Bescheidenheit, Entschleunigung, Zeitwohlstand statt Konsumwohlstand sind angebracht!“

Und drittens die Geschichte von einer möglichen Zukunft. Wir brauchen ein neues, nämlich reduktives Kulturmodell. Genügsamkeit, Bescheidenheit, Entschleunigung, Zeitwohlstand statt Konsumwohlstand. Das sei keine Verzichtspredigt. Die wichtigste Ressource ist Zeit, ohne Zeit kann man nicht konsumieren. Es braucht Zeit um Aufmerksamkeit zu generieren. Der Todfeind des Genusses sei die mangelnde Konzentration. Suffizienz heißt in einer Welt der Konsumverstopfung nicht Verzicht sondern Selbstschutz. Es ginge um einen grundlegenden Umbau der Versorgungssysteme, die Gewichtungen zwischen globaler, regionaler und individueller Versorgung müssen adaptiert werden, es geht um eine neue Balance. Eigenproduktion, Gemeinschaftsnutzung und Nutzungsverlängerung sind die drei Hauptfelder, die stärker in den Fokus rücken müssen. Schlüsselressourcen wären dabei eigene Lebenszeit, handwerkliche Fähigkeiten und soziale Kompetenz.

„Mangelndes Wirtschaftswachstum ist nicht für alle Krisen verantwortlich“

In seiner Replik gestand Schulmeister ein, dass er sich mit solch apodiktischen Aussagen und apokalyptischen Anklängen schwer tut. Er kritisiert, dass Wirtschaftswachstum für alle Krisen verantwortlich gemacht wird. Während der legendären Ära des Nachkriegswachstums waren die Leute auch erstaunlich gelassen und es gab nicht den Stress, der heute existiert. Das BIP sei auch kein brauchbarer Indikator um so etwas wie Wohlstand zu messen. Mit der Verschiebung in die Dienstleistungsgesellschaft ginge auch der Ressourcenverbrauch zurück.

Schulmeister ist sich aber mit Paech einig, dass Wachstum kein Allheilmittel ist. Schulmeister geht von den unmittelbar bedrückendsten Problemen aus und stellt sich gesellschaftliche Entwicklungen als einen Suchprozess vor. Gesellschaftsarchitekten hätten in der Geschichte immer versagt. Das ja bereits seit den 1960er-Jahren rückläufige Wirtschaftswachstum habe eine ganze Reihe von Problemen erzeugt, auf die Antworten gefunden werden müssen. Arbeitsplätze. Eine schrumpfende Wirtschaft stellt eine Gesellschaft vor das Problem, den sozialen Anforderungen trotzdem gerecht werden zu müssen. Schulmeister fokussiert sich auf das politisch Machbare. Wenn wir aber den anderen 6 Milliarden Menschen den gleichen Wohlstand wie bei uns nur in den 1960er-Jahren zugestehen, brauchen wir ein Wachstum über Jahrzehnte hinaus.

Tutschek leitete schließlich eine spannende Diskussion ein, die sich um Fragen drehte wie: Wie verteilen wir die Arbeit? In wieweit ist eine Postwachstumsökonomie weniger krisenanfällig als die derzeitige? die am Youtube-Kanal der Grünen Mödling von Friedel Hans in bewährter Weise aufbereitet wurde und dort nachgeschaut werden kann.

Der Grüne Bezirkssprecher Christian Apl abschließend: „Wir hoffen damit eine längst fällige Diskussion angestoßen zu haben und laden herzlich ein, sich an dieser zu beteiligen. Wir werden auch mit weiteren Veranstaltungen dieser und sonst nützlicher Art den Prozess sehr gerne unterstützen. Es geht letztendlich darum, diese Rakete namens westlicher Zivilisation, die zur Zeit von fast 90 Millionen Barrel Öl – und zwar täglich – befeuert durch die Zeit schießt, irgendwo sicher zu landen bevor uns der Sprit ausgeht. Wobei das Irgendwo natürlich vorzugsweise das Paradies wäre“ fügt Apl augenzwinkernd an.

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Es ist nicht zum Aushalten!

Die sollen ihre und unsere Zeit nicht mit dämlichen Koalitionsspielchen verplempern. Es gehört auf der Stelle einiges in Angriff genommen. Angefangen bei Fukushima, wo sofort alles daran gesetzt muss, dass das so schnell als möglich entschärft wird – und da müssen wirklich alle mitanpacken! Bis zu den Menschen, die im Mittelmeer ersaufen, weil sie aus ihrer Heimat flüchten müssen, weil wir (der „Westen“) ihnen ihre Lebensgrundlagen zerstört oder entzogen haben.

Ich versteh gar nicht, wieso die noch nicht im Parlament sitzen und einen „Fukushima-Minister“ wählen, der sich um nichts anderes kümmert, als Fukushima in Ordnung zu bringen. Da kann man ein Budget dafür zur Verfügung stellen, der Minister hätte einen glasklaren Auftrag und get scho!

Dann sollen sie einen Minister wählen, der sich nur um die Flüchtlinge nach Europa kümmert: ein glasklarer Auftrag, ein Budget – und get scho! Das muss doch jetzt und noch dazu nach dieser Wahl völlig wurscht sein, von welcher Partei die Leute sind! Hauptsache das Werkel kommt endlich in die Gänge! An wieviel Not und Leid wollen wir uns denn noch mitschuldig machen???

Der nächste Minister beschäftigt sich mit dem Gift in unseren Lebensmitteln! Es ist doch ein erstklassige Sauerei, was da mit uns gemacht wird. Der profitwütigen Agrarindustrie gehört Einhalt geboten. Die Energie, die da hineingebuttert wird, gehört umgelenkt in Lebensenergie für alle. Ein glasklarer Auftrag, ein Budget und get scho!

So, und dann ist doch bitte völlig klar, dass wir einen Minister brauchen, der sich um die Medien kümmert. Die sollen endlich wieder nahrhafte, also wirklich brauchbare Informationen liefern! Diese Giftbrühe, die uns da täglich serviert wird, ist doch nur noch zum Abdrehen. Auftrag klar, Budget wird reserviert und get schon!

Die nächste Wahl ist ein Minister für Mobilität. Wieviel Lebenszeit und Energie wollen wir noch in und mit irgendwelchen Blechkisteln vergeuden? Wir wissen doch alle schon, dass das gegenwärtige Mobilitätssystem das ineffizienteste ist, dass man sich vorstellen mag. Und wir wissen auch schon, wie es geht. Es gehört nur mehr endlich, endlich gemacht: Klarer Auftrag, Budget und get schon!

Generell gehört für alle Bereiche, wo Menschen Not und Elend leiden und ihnen Lebensmöglichkeiten genommen werden, Spezialminister beauftragt, die den jeweiligen Misstand beheben. Und wenn unsere Realverfassung das alles nicht hergibt, dann baut sie gefälligst um, ihr seit die Gesetzgebung, ihr dürft das. Das ist euer Job und euer Auftrag. Ihr alle wurdet gewählt, damit die Geschichte wieder in die Gänge kommt. 40 Jahre mentale Stagnantion sind definitiv genug!!!

So, und wenn einmal das Wichtigste erledigt ist, könnt ihr euch immer noch überlegen, in welchen Farben ihr eure Regierung tapezieren wollt.

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